Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Blackbird Music/Blackbird Shop

 

Vorbemerkung

 

Betreiber der Internetseite www.blackbird-shop.de ist Blackbird Music, Andreas Hommelsheim (nachfolgend „Blackbird Music“), Salzufer 15-16, 10587 Berlin, Deutschland.

 

Unter www.blackbird-shop.de bietet Blackbird Music Produkte aus dem Bereich Bild- und Tonträger sowie Merchandising zum Bestellen an. Die Bestellung der Produkte auf der Internetseite www.blackbird-shop.de bewirkt zugleich die Annahme der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Blackbird Music.

 

Insofern und insoweit in den AGB nichts anderes geregelt ist, gelten die gesetzlichen Regelungen als vereinbart. Von den AGB und/oder von den nach Satz 1 vereinbarten gesetzlichen Regelungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Blackbird Music nicht an, es sei denn, Blackbird Music stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

 

§ 1

Vertragsabschluss bei Bestellung

 

(1) Bei der Präsentation der Produkte auf der Internetseite www.blackbird-shop.de handelt es sich nicht um ein rechtlich bindendes Angebot der Blackbird Music, sondern um eine unverbindliche Aufforderung, die Produkte bei Blackbird Music zu bestellen.

 

(2) Durch das Absenden des auf der Internetseite www.blackbird-shop.de bereitgehaltenen, ausgefüllten Produkt-Bestellformulars gibt der Besteller ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs dieser Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden des Produkt-Bestellformulars durch automatisierte E-Mail. Will Blackbird Music das Angebot des Bestellers annehmen, versendet Blackbird Music an den Besteller eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder versendet das bestellte Produkt bzw. die bestellten Produkte. Erst mit Eingang dieser Auftragsbestätigung beim Besteller bzw. mit Versand des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte kommt ein gesonderter Kaufvertrag zwischen dem Besteller und Blackbird Music über das bestellte Produkt bzw. die bestellten Produkte zustande.

 

(3) Voraussetzung für das Zustandekommen des Kaufvertrages ist, dass der Besteller das 18. Lebensjahr vollendet hat.

 

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung von Blackbird Music. Dieser Vorbehalt gilt nicht für den Fall, dass Blackbird Music die Nichtbelieferung zu vertreten hat. Sollten Selbstbelieferungsprobleme auftreten, wird Blackbird Music den Besteller über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte unverzüglich informieren. Die Gegenleistung wird, insofern und insoweit sie schon erbracht ist, unverzüglich zurückerstattet.

 

 

§ 2

Preise, Fälligkeit

 

(1) Die auf der Internetseite www.blackbird-shop.de angegebenen Produktpreise sind Gesamtpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuer. Sie enthalten nicht die vom Besteller zu entrichtenden Versandkosten (§ 4 Absatz 1).

 

(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Die Bezahlung erfolgt per Vorausüberweisung auf das angegebene Bankkonto oder via PayPal. Gebühren für eventuelle Rücklastschriften trägt der Besteller.

 

(3) Blackbird Music behält sich vor, den Versand des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte auszusetzen, bis der geschuldete Kaufpreis auf dem von Blackbird Music zur Zahlung angegebenen Konto eingegangen ist.

 

 

§ 3

Abwicklung der Zahlung durch Dritte;
Abtretung an Inkassoinstitut

 

(1) Blackbird Music steht es frei, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Blackbird Music hat insbesondere das Recht, bei Zahlungsverzug des Bestellers seine Forderungen an ein Inkassoinstitut oder an sonstige Dritte abzutreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten darf Blackbird Music an Dritte übertragen. Im Fall der Einschaltung Dritter zur Abwicklung der Zahlung gilt diese im Verhältnis zu Blackbird Music erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

 

(2) Führt die vom Besteller gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Blackbird Music nicht zum Erfolg, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Bestellers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, beauftragt Blackbird Music Dritte mit der Abwicklung. Die dadurch entstehenden Mehrkosten sind Blackbird Music vom Besteller zu ersetzen.

 

 

§ 4

Lieferung und Versand bestellter Produkte

 

(1) Blackbird Music wählt einen Versanddienstleister aus. Der Anteil des Bestellers für Handling-, Verpackungs- und Versandkosten ist vom Bestellwert und dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig. Versandpreise können unter www.blackbird-shop.de eingesehen werden.

 

 

 

(2) Der Versand des bestellten Produkts bzw. der bestellten Produkte erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. nach Eingang des geschuldeten Kaufpreises auf dem von Blackbird Music zur Zahlung angegebenen Konto. Sollte dies ausnahmsweise nicht der Fall sein, unterrichtet Blackbird Music den Besteller unverzüglich in Textform (§ 126 b BGB, z.B. Brief, Fax, E-Mail). Dem Besteller steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform ausüben muss.

 

(3) Ein Anspruch des Bestellers auf Schadenersatz wegen Verzögerung der Leistung (§§ 280 Absatz 2, 286 BGB) ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, Blackbird Music fällt bezüglich der Verzögerung Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

 

(4) Blackbird Music ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern und soweit der Besteller diesen nach vorheriger Ankündigung durch Blackbird Music zugestimmt hat. Im Falle einer Teillieferung übernimmt Blackbird Music die zusätzlichen Handling-, Verpackungs- und Versandkosten, so dass für den Besteller keine weiteren Kosten entstehen.

 

 

§ 5

Eigentumsvorbehalt

 

Blackbird Music behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

 

§ 6

Mängelansprüche

 

(1)  Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend, es sei denn diese weichen nicht nur unerheblich von den auf der Internetseite www.blackbird-shop.de gemachten Produktangaben ab. Blackbird Music übernimmt keine Gewähr für die Übereinstimmung mit Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Beschaffenheits-, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Plattform www.blackbird-shop.de zugänglich oder in Blackbird Music zurechenbaren Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind. Diese haben rein informatorischen Charakter.

 

(2) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch oder mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

 

(3) Insofern und insoweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, stehen dem Besteller die gesetzlichen Mängelansprüche zu.

 

(4) Bei berechtigter Rücksendung aufgrund Ausübung eines Mängelanspruches und Vorlage eines Versand- bzw. sonstigen Kostenbelegs wird Blackbird Music dem Besteller die Versandkosten ersetzen. Der Besteller verpflichtet sich, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. Die Versandkosten sind zunächst vom Besteller auszulegen und werden bei Vorlage des Originaleinlieferungsbelegs durch den Besteller im Nachhinein von Blackbird Music erstattet.

 

 

§ 7

Haftungsbeschränkung

 

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Blackbird Music nur insofern und insoweit, als diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Blackbird Music oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Blackbird Music haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite www.blackbird-shop.de.

 

(3) Blackbird Music haftet nicht für die Folgen höherer Gewalt, einschließlich Anordnungen von Behörden, von denen Blackbird Music oder deren Lieferanten beeinflusst werden.

 

(4) Die Haftung für Inhalte anderer Internetseiten, auf die durch Links verwiesen wird, ist ausgeschlossen. Blackbird Music distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten externer Internetseiten und macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen.

 

 

§ 8

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Blackbird Music

Andreas Hommelsheim

Salzufer 15-16

10587 Berlin

 

E-Mail: info@blackbird-music.de

Fax: 030 / 89 74 91 51

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

 

§ 9

Datenschutz

 

(1) Blackbird Music ist berechtigt, sämtliche Daten über den Besteller, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediendienstgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.

 

(2) Die Daten des Bestellers sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. Jeder Besteller hat ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten, sofern diese nicht mehr für die Vertragsdurchführung benötigt werden. Das Anliegen ist zu richten per E-Mail an info@blackbird-music.de oder per Post an Blackbird Music, Salzufer 15-16, 10587 Berlin.

 

(3) Blackbird Music gibt die personenbezogenen Daten des Bestellers nicht ohne dessen ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die von Blackbird Music zur Vertragsdurchführung eingeschaltet werden (bspw. Dritte zur Abwicklung der Zahlung, insbesondere Inkassoinstitute, Versanddienstleister).

 

 

§ 10

Gerichtsstand, anwendbares Recht

 

(1) Ist der Besteller Kaufmann, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand Berlin. Blackbird Music bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

 

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird.

 

(3) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von Blackbird Music.

 

 

§ 11

Teilunwirksamkeit

 

Sollten sich einzelne Klauseln der AGB oder Teile davon als unwirksam erweisen, so ist die Wirksamkeit der Klauseln im Übrigen davon nicht betroffen. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

 

 

§ 12

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Blackbird Music behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung an die Besteller besteht. Auf der Internetseite www.blackbird-shop.de wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten.